Rechtsprechung
| BPatG, 12.03.2001 - 30 W (pat) 197/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.06.2000 - I ZB 4/98
Buchstabe "K"; Unterscheidungskraft eines als Wortmarke angemeldeten …
Auszug aus BPatG, 12.03.2001 - 30 W (pat) 197/00
Für die bei der Entscheidung maßgeblichen Waren ist er beschreibend (vgl BGH, MarkenR 2000, 426 - Buchstabe "K").